16.11.2017: CRR-Institute werden bei der Meldung von Liquiditätsanforderungen entlastet.

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Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellte die Änderung der Liquiditätsverordnung (LiqV) zur Konsultation. Die Konsultationsphase endete bereits am 07.11.2017.

Hintergrund der Anpassung ist, dass die Capital Requirements Regulation (CRR) als übergeordnetes Recht erlaubt, bestehende nationale Bestimmungen zur Liquidität bis zur vollständigen Einführung der Liquiditätsdeckungsquote (Liquidity Coverage Ratio – LCR) fortzuführen (siehe Artikel 412 (5) CRR). Ab den 01.01.2018 wird jedoch die LCR mit einem Erfüllungsgrad von 100 Prozent eingeführt (siehe Artikel 460 Absatz 2 d CRR), so dass ab diesem Zeitpunkt die bestehende LiqV als nationale Bestimmung außer Kraft treten wird. Das bedeutet, dass Institute im Anwendungsbereich der CCR dann nicht mehr die in der LiqV festgelegten Meldeanforderungen erfüllen müssen. Die Gesetzesänderung verspricht erhebliche Erleichterung für die betroffenen CRR-Institute, da sie keine Doppelmeldungen nach LiqV und CRR mehr abgeben müssen.

Allerdings behält die angepasste LiqV, die zur Konsultation stand, ihre Gültigkeit für Institute, für die die Vorschriften aus den Artikeln 411 bis 428 CRR nicht gelten. Dazu zählen insbesondere Bürgschaftsbanken, Wohnungsunternehmen mit Spareinlagen sowie CRR-Wertpapierfirmen (gemäß §2 Absatz 9d KWG), die nach der geänderten LiqV melden müssen.

Für die Meldung stehen angepasste LiqV-Meldevordrucke zur Verfügungen. Allerdings sind die vorgenommenen Änderungen der LiqV-Meldevordrucke überschaubar. Aufgrund der Reduzierung des Anwenderkreises wurden lediglich einzelne Zeilen gestrichen.

impavidi steht Ihrem Institut bei Fragen rund um das bankaufsichtliche Meldewesen zur Verfügung.

 

Quelle: BaFin


 

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