20.09.2019: Mindestanforderungen an das Depotgeschäft wurden finalisiert.

Würfel

Über ein Jahr ist vergangen, seit die Konsultationsphase zum Rundschreiben über die Mindestanforderungen an die ordnungsgemäße Erbringung des Depotgeschäfts und den Schutz von Kundenfinanzinstrumenten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen, kurz MaDepot, abgeschlossen und die betreffenden Stellungnahmen veröffentlicht wurden. Näheres zur Konsultation erfahren Sie in unseren Beiträgen:

Schlussendlich veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am 16.08.2019 die finale Fassung.

Die BaFin betont abermals, dass die MaDepot sich in erster Linie an Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WpDU) richten und nicht auf Kreditinstitute, die das Depotgeschäft gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG betreiben, aber keine WpDU sind, anzuwenden sind. Mit ihnen verfolgt die BaFin das Ziel, eine Übersicht über die einschlägigen aufsichtsrechtlichen Anforderungen zu Verhaltens- und Organisationspflichten sowie Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten bei Depotgeschäften zu bieten. Gleichzeitig gibt sie einen Einblick in ihre Verwaltungspraxis zu ausgewählten Punkten. Die Grundlagen dieser Anforderungen stammen vorwiegend aus der zweiten europäischen Finanzmarktrichtlinie (Markets in Financial Instruments Directive – MiFID II).

Im Vergleich zum Konsultationsentwurf sind keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen vorgenommen worden. Lediglich einzelne Sachverhalte wurden klargestellt und eindeutiger beschrieben.

Die MaDepot untergliedern sich in drei Themenbereiche:

  1. Organisationspflichten, welche das Institut zum Schutz von Kundenfinanzinstrumenten erfüllen soll: Darunter fallen z.B. Vorkehrungen gegen die unbefugte Verwendung der Kundenfinanzinstrumente, Regelungen zur Drittverwahrung, Vorgaben zur Depotbuchführung sowie Finanzsicherheiten in Form der Vollrechtsübertragung. Hingegen sind die Anforderungen an das Halten von Kundengeldern nicht Bestandteil des Rundschreibens.

  2. Verhaltenspflichten für die Verwaltung von Kundenfinanzinstrumenten: Dies umfasst Informations- und Verwaltungspflichten sowie die Unterlassung unberechtigter Verfügungen.

  3. Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten zum Schutz des Kundenvermögens.

Weiterhin dienen die MaDepot der Auslegung des Prüfungsgegenstands der „Depotführung“ nach § 89 Abs. 1 S. WpHG. Bei der Prüfung des Depotgeschäfts von WpDU ist die „Depotbekanntmachung“ nicht anzuwenden, da diese für WpDU nicht mehr Teil der Verwaltungspraxis sind. Schließlich thematisiert die MaDepot auch die Reichweite der Anwendbarkeit auf Zweigniederlassungen gemäß § 53 b KWG.

Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die sich mit dem Entwurf der MaDepot noch nicht befasst hatten, sollten umgehend mit der Analyse beginnen, ob ihre internen Prozesse und Strukturen den Anforderungen der MaDepot entsprechen. Das Team von impavidi gibt Ihnen gern Hilfestellungen.

Quelle: BaFin


 

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