05.02.2019: BaFin veröffentlicht ihren Entwurf zur Änderung der Groß- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV)

Aufsichtsschwerpunkte

Am 17.01.2019 veröffentlichte die BaFin unter dem Geschäftszeichen BA 52-FR 2434-2018/0001 ihren Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Groß- und Millionenkreditverordnung (GroMiKV). Die Konsultationsphase zu diesem Entwurf endete bereits am 31.01.2019, da der Umfang der geplanten Änderungen überschaubar war. Anlass für den Entwurf waren erforderliche redaktionelle Anpassungen, da Inhalte der bisherigen GroMiKV weggefallen sind und Voraussetzungen für eine elektronische Stammdateneinreichung geschaffen werden sollen. Bereits zum 01.03.2019 soll die Verordnung in Kraft treten.

Wesentliche Inhalte dieses Entwurfes sind:

1. Einstellung des Meldeverfahrens zur Euro-Evidenz zwischen den beteiligten Kreditregistern zu Ende September 2018:

Nachdem bereits erste europäische Kreditregister die Teilnahme an dem grenzüberschreitenden Informationsaustausch (Euro-Evidenz) im Jahr 2018 beenden wollten oder dieses bereits getan haben, hat sich die Deutsche Bundesbank entschieden, ebenfalls die Teilnahme an dem Informationsaustausch zu beenden.

Dadurch, dass die meldetechnischen Vorschriften zur Euro-Evidenz nicht mehr gegeben sind, werden die entsprechenden Abschnitte aus der GroMiKV ersatzlos gestrichen. Dies betrifft die bisherigen Absätze 3,4 und 5 des §19 GroMiKV. Die Absätze 6, 7 und 8 müssen entsprechend angepasst werden.

2. Schaffung einer rechtlichen Basis für die Einrichtung einer zukünftigen elektronischen Stammdateneinreichung:

Bisher mussten Stammdatenmeldungen, sei es für neu einzureichende Meldungen oder Korrekturmeldungen, in doppelter Ausfertigung und in Papierform bei der Bundesbank eingereicht werden. Nach Erlass des Entwurfs werden Stammdatenanzeigen nur noch in einfacher Ausfertigung erforderlich und in absehbarer Zeit elektronisch einreichbar sein.

Mit dieser Verordnung werden die Voraussetzung dafür geschaffen, eine Allgemeinverfügung für eine elektronische Einreichung für alle am Meldeverfahren beteiligten Unternehmen zu formulieren.

Vor Erlass der Verfügung sind die am Meldeverfahren beteiligten Unternehmen und die Deutsche Bundesbank anzuhören. Mindestens zwölf Monate vor dem Erlass ist die Allgemeinverfügung anzukündigen.

Die elektronische Stammdatenmeldung wird somit nach der erfolgreichen technischen Umsetzung sowohl für die Meldung nach §14 KWG (Millionenkreditmeldung, Formular EA bzw. STA), als auch für die Meldung nach Art. 394 der EU-Verordnung 575/2013 (Großkredite / LE, Formular STA und STAK) ermöglicht. Die Anlagen GBR und MKNE sind dann ebenfalls in elektronischer Form einreichbar.

3. Diverse redaktionelle Anpassungen:

Um mit den neuen Änderungen konform zu gehen sowie veraltete Regelungen zu aktualisieren, wurden auch einige allgemeine redaktionelle Anpassungen der GroMiKV vorgenommen.

impavidi unterstützt Sie bei der Analyse und technischen Umsetzung der Voraussetzungen, um elektronische Stammdateneinreichungen nach den Vorgaben der Deutschen Bundesbank einreichen zu können.

 

Quelle: Bafin


 

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