22.01.2021: Corona-Update – Maßnahmen und Auswirkungen im Rahmen der Corona-Pandemie

Zuletzt berichteten wir im September 2020 zu diversen Themen rund um COVID-19 bedingte Änderungen in der Aufsicht. So waren damals temporäre Erleichterungen im Bereich Verschuldungsquote, die im September 2020 ausgelaufenen allgemeinen Zahlungsmoratorien, die Maßnahmen aus dem gemeinsamen Risikobewertungsbericht der drei europäischen Aufsichtsbehörden (ESA) sowie die Verschiebung der Umsetzungsfristen für Wertpapierfinanzierungsgeschäfte Themen im Rahmen der Pandemie. Seit September 2020 haben sich weitere Maßnahmen der Aufsicht ergeben. Des Weiteren wurden Ende des vergangenen Jahres verschiedene Berichte zu den Auswirkungen der Pandemie auf den Bankensektor veröffentlicht.

21.01.2021: Ende der Konsultation zu Änderungen der Leitlinien zur Meldung bedeutender Vorfälle gemäß PSD2

Im Juli 2017 verabschiedete die EBA erstmals die Leitlinien zur Meldung größerer Vorfälle gemäß der Richtlinie (EU) 2015/2366 (PSD2). Diese Leitlinien gelten in Bezug auf die Klassifizierung und Meldung von schwerwiegenden Betriebs- oder Sicherheitsvorfällen gemäß Artikel 96 der PSD2 und richten sich an Zahlungsdienstleister (PSPs) und die zuständigen Behörden (CAs). Im Dezember 2020 endete die Konsultation zu den vorgeschlagenen Änderungen der Leitlinien zum Meldeverfahren für schwerwiegende Betriebs- und Sicherheitsvorfälle gemäß der Zahlungsdienstrichtlinie (PSD2) und wir fassen die von der EBA vorgeschlagenen Änderun-gen für Sie übersichtlich zusammen.

14.12.2020: Die Flut an Meldungen reißt nicht ab.

Das aufsichtsrechtliche Meldewesen wird komplexer.

Banken unterliegen wie kaum eine andere Branche strengsten Vorschriften und Meldepflichten. Regelmäßige aufsichtsrechtliche Änderungen und Neuerungen ganzer Meldekomplexe (die jüngsten Neuerungen waren die Covid-19 Meldungen) erfordern, dass Banken ihre Prozesse und IT-Systeme im Meldewesen stets anpassen müssen. Oft ist dies mit den eigenen Ressourcen nicht mehr zu bewältigen. Vor diesem Hintergrund rückt der Gedanke, den Geschäftsbereich Meldewesen ganz oder teilweise an einen spezialisierten Dienstleister auszulagern, mehr in den Fokus.

26.11.2020: Neue BAIT verschärft IT-Sicherheitsanforderungen.

Cybersicherheit ist eine zentrale Anforderung an die IT der Kreditinstitute. Um sich vor Cyberangriffen schützen zu können, ist ein sicherer IT-Betrieb zur Gewährleistung eines kontinuierlichen Geschäftsbetriebs von grundlegender Bedeutung. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Deutsche Bundesbank haben ihr Rundschreiben zu den Bankaufsichtlichen Anforderungen an die IT (BAIT) auf den Prüfstand gestellt.

16.11.2020: Die 6. MaRisk Novelle - ein Dauerbrenner im Risikomanagement

Haben Kreditinstitute gerade die Umsetzung der Anforderungen der im Jahr 2017 novellierten Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) abgeschlossen, beginnen nun die Anstrengungen von Neuem. Den Instituten bleibt keine Zeit durchzuatmen. Am 26.10.2020 wurde die Konsultation zum Entwurf der Neufassung des Rundschreibens 09/2017 (BA) – MaRisk eröffnet.

05.11.2020: Die Abwehr von Cyberangriffen erfordert strengere Regeln für IT-Dienstleister und Finanzinstitute.

Im Finanzsektor spielen die Technologieunternehmen sowohl als Anbieter für Finanzdienstleistungen als auch als IT-Anbieter für die Kreditinstitute ein immer wichtigere Rolle. Daneben steigen die Abhängigkeit des Finanzsektors von Software und digitalen Prozessen und dementsprechend die Risiken im Zusammenhang mit Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Da Kreditinstitute über eine Fülle an wichtigen Personen- und Finanzdaten verfügen, sind sie in der Vergangenheit mehr zur Zielscheibe von Cyberangriffen geworden. Damit diese Risiken abgemildert werden können, müssen alle Teilnehmer am Finanzsystem entsprechende Vorkehrungen treffen. Aus diesem Grund hat die EU-Kommission am 24. September 2020 im Rahmen ihres „Digital Finance Packages“ einen Rechtsakt zur digitalen Betriebsstabilität (Digital Operational Resilience Act – DORA) vorgeschlagen.

31.10.2020: Das Risikoreduzierungsgesetz geht auf die Zielgerade.

Bei der nationalen Umsetzung des Risikoreduzierungspakets (RRP/ EU-Bankenpaket) steuert Deutschland auf die Zielgerade zu. Allerdings liegen noch vereinzelte Holpersteine im Weg, die zeitnah beseitigt werden müssen. Am 08. Oktober 2020 wurde der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzesentwurf zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (Risikoreduzierungsgesetz – RiG) im Bundestag diskutiert. Zurzeit liegt der Gesetzesentwurf dem Finanzausschuss zur Beratung vor. Zur Finalisierung des Gesetzesentwurfes müssen die Stellungnahmen verschiedener Akteure hinzugezogen werden.