11.06.2021: BaFin kündigt die Übernahme der Leitlinien (EBA/GL/2021/01) in ihre Verwaltungspraxis an

Am 02. Juni 2021 kündigt die BaFin mit dem Entwurf des Rundschreibens 09/2021 an, dass sie die Leitlinien (EBA/GL/2021/01) der EBA in ihre Verwaltungspraxis übernehmen möchte. Hierbei handelt es sich um die EBA-Leitlinien zur Festlegung der Bedingungen für die Anwendung der alternativen Behandlung von Risikopositionen von Instituten im Zusammenhang mit „Triparty-Rückkaufsvereinbarungen“ nach Art. 403 Abs. 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CRR) für Großkreditzwecke.

25.05.2021: BaFin konsultiert kurzfristig Entwurf zur Mantelverordnung zum neuen WpIG

Am 04.05.2021 startete die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Konsultation zum Entwurf einer Mantelverordnung zum neuen Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG). Die vorgesehene Mantelverordnung dient zur weiteren Umsetzung der europäischen Wertpapierfirmenrichtlinie IFD - (EU) 2019/2033 sowie zur Ausführung der damit verbundenen europäischen Wertpapierfirmenverordnung IFR - (EU) 2019/2034.

12.05.2021: BaFin legt Aufsichtsschwerpunkte für 2021 fest

Am 04. Mai 2021 veröffentlichte die BaFin ihre Aufsichtsschwerpunkte für 2021. In ihrer dazu veröffentlichten Broschüre weist BaFin darauf hin, dass Themen aus dem vergangenen Jahr 2020, welche nicht explizit als BaFin-weite Themen fortgeschrieben werden, in den einzelnen Geschäftsbereichen eigenständig weiterverfolgt werden.

Sowohl die COVID-19-Pandemie als auch der Wirecard Vorfall haben, laut BaFin, Schwachstellen in den Aufsichtsstrukturen Deutschlands offengelegt. Diese Geschehnisse müssen nun weiter aufgearbeitet werden.

05.05.2021: ZAIT, dass sich was ändert – BaFin konsultiert Rundschreiben

Am 12.04.2021 eröffnete die BaFin die Konsultation zum Rundschreiben „Zahlungsdiensteaufsichtliche Anforderungen an die IT von Zahlungs- und E-Geld-Instituten - ZAIT" (Konsultation 03/2021). Damit werden die IT-Anforderungen dieser Institute konkretisiert. Für die Implementierung der Vorgaben, der Gestaltung der IT-Systeme sowie den IT-Prozessen, die sich aus der ZAIT ergeben, soll das Proportionalitätsprinzip Anwendung finden. Das heißt die jeweiligen Risiken des Instituts sind maßgeblich.

26.04.2021: BaFin aktualisiert Rundschreiben zu MaComp (RS 05/2018)

Am 24.03.2021 veröffentlichte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) das aktualisierte Rundschreiben (RS 05/2018) zu den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp). Das Rundschreiben stand Ende April bis Anfang Juni 2020 zur Konsultation.

13.04.2021: Bankenverband veröffentlicht Positionspapier und plädiert für eine stärkere digitale Souveränität Europas.

Am 24. März 2021 veröffentlichte der Bankenverband das Positionspapier „Digitale Souveränität Europas fördern“. Aus dem Bericht des Bankenverbandes geht hervor, dass es das Ziel Europas sein müsse, die technologische Selbstbestimmung zurückzuerobern. Dringender Handlungsbedarf in der Finanzindustrie bezüglich digitaler Souveränität sieht der Bankenverband im Auf- und Ausbau digitaler Kompetenzen in der Infrastruktur-, Daten-, Entscheidungs- und Plattformsouveränität.

26.03.2021: IFR - EBA veröffentlicht finalen Entwurf der ITS zur Berichterstattung und Offenlegung von Wertpapierfirmen.

Im aktuellen BaFin Journal weist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) darauf hin, dass für deutsche Wertpapierfirmen, die ab dem 26. Juni 2021 dem Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG) unterliegen, weitere Standards der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) gelten. Am 05. März 2021 legte die EBA Technische Durchführungsstandards (Implementing Technical Standards – ITS) zu den Berichtspflichten vor, die sich u.a. darauf beziehen, wie die Höhe des Eigenkapitals, das Konzentrationsrisiko und das Liquiditätsrisiko zu berechnen sind.