11.04.2018: Zulassungsanträge von Banken und FinTechs

Bankgebäude

Mit den am 23. März 2018 veröffentlichten, finalen Leitfäden zur Beurteilung der Zulassungsanträge von Banken und FinTech-Kreditinstituten will die Europäische Zentralbank (EZB) das Zulassungsverfahren transparenter gestalten und die Beurteilung von Zulassungsanträgen im Euroraum weiter vereinheitlichen. Die beiden Leitfäden haben zwar keinen rechtsverbindlichen Charakter, allerdings fungieren sie als Hilfsmittel für Antragssteller, die Bankgeschäfte aufnehmen wollen. Sie versprechen eine erhebliche Erleichterung beim Antragsprozess. Zwar stellen zukünftige Banken oder FinTech-Kreditinstitute die entsprechenden Anträge an die nationalen Aufsichtsbehörden wie die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), aber die nationalen Aufsichtsbehörden arbeiten bei den Beurteilungen eng mit der EZB zusammen. Die EZB beschließt endgültig über die Gewährung, Verlängerung oder den Entzug einer Banklizenz im Euro-Währungsgebiet.

Die beiden Leitfäden erläutern, welche Mindestvoraussetzungen die Unternehmen für den Erwerb einer Banklizenz erfüllen müssen. Der erste Leitfaden zur Beurteilung von Zulassungsanträgen bezieht sich auf das Antragsverfahren im Allgemeinen sowie auf die Bewertungsanforderungen im Hinblick auf Governance, Eigenkapital, Risikomanagement, usw. Der zweite Leitfaden zur Beurteilung von Anträgen auf Zulassung als FinTech-Kreditinstitut ergänzt den ersten Leitfaden und richtet sich speziell an Unternehmen mit einem FinTech-Geschäftsmodell, die eine Banklizenz beantragen wollen. Mit Hilfe dieses Leitfadens soll sichergestellt werden, dass FinTechs, die Bankdienstleistungen anbieten, die gleichen Standards erfüllen wie herkömmliche Banken. In unserem Beitrag vom 29.09.2017 „EZB bringt neue Zulassungsregeln für FinTechs auf den Weg.“ sind die Inhalte dieses Leitfadens ausführlich dargelegt.

Welche Zulassungskriterien müssen zukünftige Banken erfüllen?

Im Leitfaden zur Beurteilung von Zulassungsanträgen von Banken werden die allgemeinen Kriterien aufgezeigt, nach denen in einem Zulassungsverfahren bewertet wird. Im Rahmen des Beurteilungsverfahrens prüfen die Aufseher, ob ein angehendes Kreditinstitut die in den EU- und nationalen Rechtsvorschriften festgelegten Zulassungsanforderungen erfüllt. Nachfolgend werden einige Bereiche aufgezeigt, die in die Beurteilung einfließen:

  • allgemeine Darstellung des Antragstellers und seiner Geschichte, einschließlich Hintergrundinformationen und Begründung für die Beantragung der Lizenz;
  • Geschäftsplan, einschließlich der beabsichtigten Aktivitäten, des Geschäftsmodells und des zugehörigen Risikoprofils;
  • Organisationsstruktur des Antragstellers, einschließlich IT-Organisation und Outsourcing-Anforderungen;
  • Finanzinformationen, einschließlich Bilanz- sowie Gewinn- und Verlustrechnungsprognosen, Angemessenheit des Eigenkapitals und der Liquidität;
  • Eignung der Anteilseigner;
  • Eignung der Mitglieder des Leitungsorgans.

Obwohl der Leitfaden von der EZB final veröffentlicht wurde, werden einzelne inhaltliche Bestandteile zu einem späteren Zeitpunkt konkretisiert. Hierzu zählen u.a. die Leitlinien zur Bestimmung und Bewertung des für eine neu zugelassene Bank erforderlichen Kapitals und zur Bewertung des Geschäftsplan, welche erst nach einer gesonderten öffentlichen Konsultation in den Leitfaden aufgenommen werden.

Impavidi steht Ihrem Institut im gesamten Zulassungsprozess zur Seite, damit der Zulassungsantrag schnell, reibungslos und erfolgreich verläuft.

 

Quelle: EZB


 

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