05.03.2021: EZB-Konsultation zum digitalen Euro vom 12. Oktober 2020

Digitaler Euro

Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlichte am 12. Oktober 2020 einen „Bericht über einen digitalen Euro“ („Report on a digital Euro“ 1) und teilte damit ihre Absicht über die Einführung einer digitalen Währung für den Europäischen Raum mit der Öffentlichkeit, so dass diese die Vorteile, Implikationen und Auswirkungen einer Einführung solch einer digitalen Währung gemeinsam in einer öffentlichen Konsultation erörtern kann. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nahm sich dies zum Anlass ihre Sichtweisen zur Einführung eines digitalen Euros beizutragen.

Kryptowährungen sind schon seit längerem bekannt und werden immer beliebter. Auch andere Innovationen im Bereich des Zahlungsverkehrs, welche die Digitalisierung mit sich bringt, setzen den Europäischen Raum unter Innovationsdruck. Allen voran ist das Land Schweden, das seit 2010 seine Bankdienstleistungen auf den Bargeldlosen Betrieb umgestellt hat.  

Der digitale Euro soll das Bargeld nicht ersetzen, sondern ergänzen. Die Währung entsteht durch die Geldschöpfung der EZB sowie der Geschäftsbanken und wird an Privatpersonen und Unternehmen ausgegeben. Anders als bei den Kryptowährungen, bleibt die Kontrolle über die Digitalwährung also bei der Notenbank, damit sie Stabilität und Sicherheit gewährleisten kann.

Ein digitaler Euro würde die Stabilität des bestehenden Finanzsystems und Europa im internationalen Wettbewerb unterstützen. Allerdings sollten dabei die damit verbundenen Risiken nicht außer Acht gelassen werden. Allein aufgrund der erheblichen Investitionskosten, muss es Übereinstimmung darüber geben, maximales Zusammenwirken mit den etablierten Zahlungsverkehrslösungen und dem Giralgeldfinanzsystem zu gewährleisten. Damit die angestrebte Konvertibilität erleichtert wird, gilt es auch diese beiden Systeme zu harmonisieren.

Die Digitalisierung verändert den Zahlungsverkehr und damit die Anforderungen an das Geldsystem, wie wir es kennen. Endverbraucher müssen nach wie vor immer einen Zugang zum Zentralbankgeld haben. Das heißt sowohl Notenbanken als auch Banken und Sparkassen müssen reibungslos funktionieren.  

Der digitale Euro, sollte laut DK, kein Intermediär der Kreditwirtschaft werden und damit Kreditfinanzierungen von Unternehmen gefährden. Vielmehr sollen die Banken Intermediäre bleiben und damit das Vertrauen in den digitalen Euro weiter stärken. Die DK regt auch an, dass man den digitalen Euro nicht als Ausweitung der Geldpolitik verstehen sollte, beispielsweise, wenn man durch den digitalen Euro eine Negativverzinsung erreichen würde, da Bargeld zu teure Lagerhaltungskosten nach sich zieht.

Im Zusammenhang mit der Stabilität des Finanzsystems sieht die DK auch die Gefahr von Bank-Runs in Krisenfällen. Das heißt es muss ausgeschlossen werden, dass Bankeinlagerungen nicht einfach verlagert werden können und dass der Endverbraucher keinen Direktzugriff auf Zentralbankguthaben haben kann.

Da die Digitalisierung selbst im vollen Gange und noch ein offener Innovationsprozess ist, rät die DK, dass man sich nicht frühzeitig auf eine bestimmte technische Lösung für den digitalen Euro festlegen sollte, um die Innovationsfreiheit nicht zu begrenzen.

In Bezug auf die Hardware-Lösungen zum digitalen Euro äußert sich die DK wie folgt: „Um einen wirklichen Vorteil zu erzielen, sollten alle Hardware-Lösungen den digitalen Euro in Form von Wallets, einfachen Prozessen und eine Zertifizierung (z. B. Begrenzung Maximalbetrag, Sicherheitsniveau, IT-Standards, usw.) unterstützen, je nach den Details der verwendeten Technologie. Um die Anforderung einer krisensicheren Nutzung eines digitalen Euro zu lösen, muss jede Lösung über einen längeren Zeitraum ohne Strom, Netznutzung usw. nutzbar sein (Offline-Fähigkeit). Wenn der digitale Euro in einer „Hot Wallet“ aufbewahrt werden soll, dann sollten die Softwarelösungen die gleichen sein wie heute beim Online- und Mobile-Banking. Hardware-Lösungen könnten „Cold Wallets“ oder elektronische Tresore sein, die bargeldähnliche Funktionen (Datenschutz etc.) enthalten.“ ¹

Die DK ist auch der Ansicht, dass der digitale Euro außerhalb des Euroraums wettbewerbsfähig sein wird und am Devisenmarkt eingesetzt werden sollte. Die Notenbanken sollten hier allerdings einen gemeinsam vereinbarten Standard erstellen, der eine internationale technische Interoperabilität gewährleistet und dabei auch die jeweiligen regulatorischen Anforderungen und Sicherheitsstandards, wie beispielsweise AML-Überwachungsregeln oder Grenzwerte für grenzüberschreitende Überweisungen, berücksichtigt.

Bezüglich des Datenschutzes erwägt die DK, dass die bereits etablierten Prozesse und Regeln für Bargeld auch in die digitale Euro-Welt übertragen werden. Zum Beispiel die der Identifizierung ab bestimmten Ein- oder Auszahlungsbeträgen oder auch Restriktionen bei der grenzüberschreitenden Mitführung von Bargeld. Bei kleineren Transaktionsbeträgen sollte der Datenschutz optional sein, das heißt, dass man erst ab einem bestimmten geldwäscherelevanten Schwellenwert die Identität der Transaktionsteilnehmer registriert, damit man nicht die Akzeptanz für eine Einführung eines digitalen Euros hindert.

Das sind, unseres Erachtens nach, die wichtigsten Punkte prägnant zusammengefasst aus der Stellungnahme zur EZB-Konsultation zum digitalen Euro vom 12. Oktober 2020. Wenn Sie tiefer in das Thema einsteigen wollen und Sie mehr Details über die Erläuterungen der DK erfahren möchten, empfehlen wir Ihnen zusätzlich die Stellungnahme der DK zum digitalen Euro zu lesen, da wir in diesem Beitrag die Punkte nicht vollständig ausführen konnten.

1 https://die-dk.de/media/files/210112_DK_Stellungnahme_digitaler_Euro.pdf


 

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Janine Otto

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